„Die
Militarisierung der EU … ist ein Thema, welches in der ganzen
Diskussion um die EU in der vergangenen Zeit keine Rolle gespielt
hat. Es gibt einige Spezialstudien von IMI und der
Linksfraktion,
doch ohne Resonanz. Auch jetzt stößt es zumeist auf Unkenntnis und
ungläubiges Erstaunen. – Autor Norman Paech.
Aus
seiner Analyse: Die europäische Beteiligung an diesen Kriegen oder
ihre Inszenierung erfordert nicht nur verbale europäische
Solidarität, sondern aktiven militärischen Beistand. Darin waren
sich der damalige Außenminister Gabriel und die
Verteidigungsministerin von der Leyen auf der Münchner
Sicherheitskonferenz im Februar 2018 einig. „Europa braucht …
eine gemeinsame Machtprojektion in die Welt“, meinte Gabriel, bei
der man „“auf das Militärische … nicht … verzichten“
dürfe. Und von der Leyen bekräftigte, dass zu den militärischen
„Fähigkeiten und Strukturen“, die man aufgebaut habe, nun nur
noch „der gemeinsame Wille“ hinzukommen müsse, „das
militärische Gewicht auch tatsächlich einzusetzen“. Das ist das
Gebot für eine eigene Streitmacht auch der EU, wie sie immer
deutlicher entsteht. Sie wird aber wohl kaum zur Überwindung der
Krise der EU durch die „Einheit von Frieden und Sozialem“
beitragen.
Die ganze Analyse: https://www.nachdenkseiten.de/?p=43424
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